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für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält,
nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten
sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Musikverein
Bühlerzell
e.V. insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche
durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte
ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen
bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich
und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern .
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. Der Musikverein Bühlerzell e.V. hat bei der
erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft,
ob durch ihm eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte,
auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu
überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes
Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben,
soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit
und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der Homepage des Musikverein Bühlerzell e.V. von anderen
Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden
kann.
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